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Diäten (Politik) Artikel Ein Demonstrant in Rostock am 28. September 2004 mit der Forderung einer Angleichung der Politiker-Diäten an die ortsüblich von ihnen auch verursachten Niedrigsteinkommen. Diäten (lateinisch dies Tag; mlat. dieta Tagelohn), Gehälter oder Bezüge von Parlamentariern.
Seit dem Diäten-Urteil von 1975 des Bundesverfassungsgerichts bestimmen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten die Höhe ihrer Bezüge selbst. Nach diesem Urteil sind die Abgeordneten verpflichtet, "vor den Augen der Öffentlichkeit" die Höhe ihres Einkommens zu bestimmen.
Zur Zeit verdienen Bundestagsabgeordnete monatlich steuerpflichtige 7.009,00 €, dazu kommt eine steuerfreie Kostenpauschale von 3.503,00 €. Sonstige Zulagen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld erhalten sie nicht.
Abgeordnete dürfen bezahlte Nebentätigkeiten in der freien Wirtschaft ausüben, etwa in Aufsichtsräten.
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Die Wander- und Radtouren... |
- Bundestag.de (http://www.bundestag.de/mdb15/mdb_diaeten/index.html)
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